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685.000 GNU CH-AI

Art. 17 Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (GNU) - Heimfall

Konzessionen und Bewilligungen
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Art. 17 GNU · Heimfall

1. Der Kanton kann in der Konzession oder Bewilligung anordnen, dass die Bauten und Anlagen bei Ablauf der Nutzungsdauer unentgeltlich an ihn fallen.

2. Der Inhaber oder die Inhaberin der Konzession oder Bewilligung ist verpflichtet, die Bauten und Anlagen, an denen ein Heimfallrecht besteht, in betriebsfähigem Zustand zu erhalten.

3. Der Kanton kann auf die Ausübung des Heimfallrechts verzichten und für den Verzicht eine Entschädigung verlangen.

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