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Art. 6 Polizeigesetz (PolG) - Auskunft und Einsicht

Umgang mit polizeilichen Daten und Informationen
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Art. 6 PolG · Auskunft und Einsicht

1. Auskunft über und Einsicht in Datensammlungen der Kantonspolizei richten sich nach dem Datenschutz-, Informations- und Archivgesetz (DIAG) vom 28. April 2019.

2. Das Recht auf Auskunft und Einsicht darf nur verweigert, eingeschränkt oder aufgeschoben werden, soweit wichtige öffentliche oder schutzwürdige private Interessen entgegenstehen.

3. Ein wichtiges öffentliches Interesse liegt insbesondere vor, wenn die Erfüllung der polizeilichen Aufgaben durch die Auskunftserteilung oder Einsichtsgewährung an die betroffene Person im konkreten Fall vereitelt würde.

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