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Art. 16 Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) - Vollzug

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Art. 16 EG StPO · Vollzug

1. Im Rahmen des Strafvollzuges sind zuständig (Art. 363 Abs. 3 StPO)

a) die Standeskommission für die Entlassung oder die Aufhebung von Massnahmen einschliesslich eines allfälligen Widerrufes nach Art. 62b, Art. 62c Abs. 1-5, Art. 62d, Art. 63a Abs. 1-2, Art. 64a Abs. 1, Art. 64b Abs. 1 und Art. 86-89 StGB;

b) das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement für den Straf- und Massnahmenvollzug (Art. 372 StGB) sowie die Durchführung von gemeinnütziger Arbeit (Art. 375 StGB);

c) die Verfahrensleitung der den Endentscheid fällenden Behörde für Geldstrafen, Bussen, Kosten und Einziehungen (Art. 374 StGB).

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