Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
270.000 EGZPO CH-AI

Art. 12 Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO) - Aufhebung bisherigen Rechts

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (12 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 12 EG ZPO · Aufhebung bisherigen Rechts

1. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes werden alle ihm widersprechenden Erlasse aufgehoben, insbesondere das Gesetz über die Zivilprozessordnung vom 24. April 1949 (ZPO).

← Art. 11 EG ZPO Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO) - Geltungsbereich der ZPO

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →