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Art. 97 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB) - Grundbuchrecht

Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Art. 97 EG ZGB · Grundbuchrecht

1. Bis zum Inkrafttreten des Eidgenössischen Grundbuchs kommt mit Bezug auf die Entstehung, die Übertragung, die Änderung und den Untergang der dinglichen Rechte der Eintragung oder dem Eintrag in das kantonale Grundbuch, das aus Servituten-, Handänderungs- und Pfandprotokoll besteht, die Grundbuchwirkung gemäss ZGB zu. Davon ausgenommen ist die Grundbuchwirkung zugunsten des gutgläubigen Dritten (Art. 48 SchlT ZGB).

2. Anstelle der Servituten-, Handänderungs- und Pfandprotokolle kann das kantonale Grundbuch auch mittels elektronischer Datenverarbeitung geführt werden. Für die Ausgestaltung gelten die Vorschriften für das eidgenössische Grundbuch sinngemäss.

3. Der Grosse Rat ist ermächtigt, auch vor Einführung des Eidgenössischen Grundbuchs die Eintragung der Grunddienstbarkeiten sukzessive für die einzelnen Bezirke oder Teile derselben anzuordnen.

4. Der Grosse Rat kann anordnen, dass das Grundbuch über die elektronische Datenverarbeitung geführt wird. Die technischen Einzelheiten regelt er in einer Verordnung und legt im Rahmen der bundesrechtlichen Vorschriften die Zugriffsberechtigung fest.

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