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Art. 30 Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit - Kostenvorschuss

Verfahren vor dem Schiedsgericht
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Art. 30 Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit · Kostenvorschuss

1. Das Schiedsgericht kann einen Vorschuss für die mutmasslichen Verfahrenskosten verlangen und die Durchführung des Verfahrens von dessen Leistung abhängig machen. Es bestimmt die Höhe des Vorschusses jeder Partei.

2. Leistet eine Partei den von ihr verlangten Vorschuss nicht, so kann die andere Partei nach ihrer Wahl die gesamten Kosten vorschiessen oder auf das Schiedsverfahren verzichten. Verzichtet sie. so sind die Parteien mit Bezug auf diese Streitsache nicht mehr an die Schiedsabrede gebunden.

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