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Art. 30 Datenschutz-, Informations- und Archivgesetz (DIAG) - Gesuche

Information, Einsicht und Auskunft
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Art. 30 DIAG · Gesuche

1. Einsichts- oder Auskunftsgesuche sind schriftlich und unterschrieben einzureichen.

2. Die Dokumente, für die Einsicht verlangt wird, sind möglichst genau zu beschreiben, mindestens aber soweit, dass sie durch das Organ bestimmbar sind.

3. Wird Einsicht in Dokumentenreihen mit grossem Umfang gewünscht, kann das öffentliche Organ verlangen, dass eine Einschränkung auf Dokumente zu einem bestimmten Sachverhalt vorgenommen wird.

4. Die Gesuche werden durch das oberste Organ der Körperschaft, Anstalt oder Institution behandelt. Dieses kann für die Behandlung eine andere Zuständigkeit festlegen.

5. Anfragen um allgemeine Auskünfte können ohne schriftliches Gesuch bei der sachlich zuständigen Stelle gestellt werden.

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