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160.410 VLGV CH-AI

Art. 11 Verordnung über die Landsgemeinde und die Gemeindeversammlungen (VLGV) - Sachabstimmungen

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Art. 11 VLGV · Sachabstimmungen

1. Bei Sachfragen gibt der Gemeindeführer nach erfolgter Einführung das Wort frei zur Aussprache.

2. Änderungsanträge sind nicht möglich, ausser bei der Festlegung von Steuerfüssen und -sätzen.

3. Nach Schluss der Aussprache oder bei deren Nichtbenützung wird über das Geschäft abgestimmt. Über Rückweisungsanträge kann auch schon vorher abgestimmt werden.

4. Rückweisungsanträge sind mit einem Auftrag zu verbinden. Über sie kann sofort, im Verlauf der Aussprache oder nach dieser abgestimmt werden.

5. Wird ein Rückweisungsantrag angenommen, ist die Behandlung des Geschäftes beendet; wird er abgelehnt, ist je nach gewähltem Abstimmungszeitpunkt die Aussprache fortzuführen, oder es ist die Sachabstimmung durchzuführen.

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