Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
160.020 VAU CH-AI

Art. 13 Verordnung über ausserordentliche Urnenabstimmungen (VaU) - Nichtannahme einer Wahl

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (16 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 13 VaU · Nichtannahme einer Wahl

1. Die Standeskommission legt für nicht dem Amtszwang unterstehende Personen die Frist für die Erklärungen einer Nichtannahme fest und regelt die Form der Erklärung.

2. Wird die Frist oder die Form nicht eingehalten, ist das Nichtannahmerecht verwirkt.

3. Gültig eingegangene Nichtannahmeerklärungen sind amtlich mitzuteilen.

4. Die Standeskommission legt für den Fall einer Wahl in verschiedene, sich ausschliessende Ämter die Frist für den Entscheid unter den Ämtern fest. Geht innert Frist keine Erklärung ein, legt sie fest, welches Amt ausgeübt werden muss.

← Art. 12 VaU Verordnung über ausserordentliche Urnenabstimmungen (VaU) - Zweck und Geltungsbereich Art. 14 VaU →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →