Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
160.010 VUA CH-AI

Art. 25 Verordnung über die Urnenabstimmungen (VUA) - Besonderheiten für Wahlen

Abstimmungen in den Bezirken und Gemeinden
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (38 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 25 VUA · Besonderheiten für Wahlen

1. Enthält ein Gemeindereglement für Behörden, Kommissionen und Abordnungen eine Amtsdauer, die höchstens vier Jahre umfassen darf, werden in Zwischenjahren nur allfällige Ersatzwahlen vorgenommen.

2. Wird jemand in verschiedene Ämter gewählt, die sich gegenseitig ausschliessen, hat sich der oder die Betroffene innert dreier Tage für ein Amt zu entscheiden. Für die durch Urnenwahl gewählten Exekutivbehörden gelten die Unvereinbarkeitsregeln für die Standeskommission gemäss Kantonsverfassung sinngemäss.

3. Eine gewählte, dem Amtszwang nicht mehr unterstehende Person kann innert gleicher Frist die Nichtannahme der Wahl erklären. Im Falle einer Wiederwahl gilt dieses Ablehnungsrecht nur, wenn ein fristgerechter Rücktritt erklärt wurde.

4. Bei Personen, die sich für eine Wahl angemeldet haben, ist ein allfälliges Nichtannahmerecht verwirkt.

← Art. 24 VUA Verordnung über die Urnenabstimmungen (VUA) - Geltung Art. 26 VUA →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →