Art. 6 Verordnung zum Integrationsgesetz (Integrationsverordnung, IntV) - Verpflichtung zur Teilnahme an Ausbildungs- und Beschäftigungsprogrammen

1. Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen, die Sozialhilfe beziehen, kann als Auflage im Sinne von Art. 14 des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe vom 29. April 2001 die Teilnahme an Integrationsmassnahmen sowie Ausbildungs- oder Beschäftigungsprogrammen auferlegt werden.

2. Kommen sie der Verpflichtung ohne entschuldbaren Grund nicht nach oder erweist sich der Einsatz ohne entschuldbaren Grund als ungenügend, können zusätzlich zur Verweigerung einer Bewilligung nach Art. 5 Abs. 2 die Sozialhilfeleistungen gekürzt werden.

3. Die Programmverantwortlichen sind verpflichtet, der für die Zahlung oder die Bewilligung zuständigen Stelle über die Teilnahme des Ausländers, insbesondere über den Einsatz, Auskunft zu geben.

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