Art. 5 Verordnung zum Integrationsgesetz (Integrationsverordnung, IntV) - Verpflichtung zu Kursbesuch

1. Bestehen Anzeichen dafür, dass ein Ausländer ungenügende Anstrengungen zur Erlangung der Integrationsmerkmale nach Art. 1 unternimmt, kann die für die Erteilung einer Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zuständige Stelle den Besuch eines Sprach- oder Integrationskurses anordnen.

2. Kommt der Ausländer der Verpflichtung ohne entschuldbaren Grund nicht nach oder erweist sich der Einsatz ohne entschuldbaren Grund als ungenügend, kann die Erteilung oder Verlängerung der Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung verweigert werden.

3. Die Kursverantwortlichen sind verpflichtet, der für die Zahlung oder die Bewilligung zuständigen Stelle über die Teilnahme des Ausländers, insbesondere über den Einsatz und die Lernfortschritte im Kurs, Auskunft zu geben.

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