Art. 5 Gesetz über die Einführung der Integrationsbestimmungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (Integrationsgesetz, IntG) - Verpflichtung zu Kursbesuchen

1. Die Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung kann mit der Bedingung verbunden werden, dass ein Sprach- oder Integrationskurs besucht wird. Dies gilt auch für die Bewilligungserteilung im Rahmen des Familiennachzuges.

2. Die Behörden der Körperschaften im Kanton sowie deren Angestellte sind berechtigt, Informationen über eine ungenügende Integration von Ausländern an die für die Anordnung eines Kursbesuches zuständige Stelle weiterzugeben.

3. Die Verpflichtung zum Kursbesuch kann in einer Integrationsvereinbarung festgehalten werden.

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