§ 6 Verordnung zur Bundesgesetzgebung über das Messwesen - Gebühren und Auslagenersatz

1. Den Eichmeisterinnen und Eichmeistern steht der Ertrag der in der eidgenössischen Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen (Eichgebührenverordnung, EichGebV) vom 23. November 2005 festgelegten Gebühren und Auslagen zu.

2. Die Auslagen richten sich nach den Ansätzen der Verordnung über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen vom 31. Januar 2001.

3. Abweichend von Absatz 2 gelten die Ansätze gemäss Anhang 1.

← § 5 Verordnung zur Bundesgesetzgebung über das Messwesen Zweck § 7 Verordnung zur Bundesgesetzgebung über das Messwesen →