§ 20 Verordnung über die Strukturverbesserungen (VSV) - Generelles Projekt

1. Das DFR bestimmt die inhaltlichen und formellen Anforderungen an das Generelle Projekt.

2. Der Beitragssatz der Gemeinde ist Teil des Generellen Projekts.

2bis. Das DFR legt das Generelle Projekt auf, instruiert die Einspracheverfahren und führt allfällige Einspracheverhandlungen durch.

2ter. Es informiert die Gemeinde und das durchführende Organ rechtzeitig vor der geplanten öffentlichen Auflage des Generellen Projekts über diese. Das durchführende Organ zeigt den Grundeigentümerinnen und -eigentümern die öffentliche Auflage vorgängig schriftlich an.

3. Das Generelle Projekt wird nach der Einholung und Prüfung der Stellungnahmen der zuständigen Stellen von Bund, Kanton und Gemeinden aufgelegt. Die Auflage wird in den amtlichen Publikationsorganen von Kanton und Gemeinde bekannt gemacht.

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