§ 11 Sozialhilfe- und Präventionsverordnung (SPV) - Eigene Mittel (§ 11 SPG); Begriffe

1. Einkünfte sind alle geldwerten Leistungen, insbesondere Einkommen inklusive 13. Monatslohn, Gratifikationen und einmalige Zulagen, Versicherungsansprüche, Renten, Unterhaltsbeiträge, Verwandtenunterstützungsbeiträge und ähnliches.

2. Zuwendungen sind alle freiwilligen Leistungen Dritter wie Naturalleistungen oder andere Leistungen mit wirtschaftlichem Wert, die ansonsten über den Grundbedarf zu decken sind.

3. Als Vermögen gelten insbesondere alle Geldmittel, Guthaben, Forderungen, Wertpapiere, Wertgegenstände, Grundeigentum, Liegenschaften und allgemein andere Vermögenswerte beziehungsweise Güter, auf die ein Eigentumsanspruch besteht, sowie realisierbare Versicherungs- und Vorsorgeansprüche. Leistungen aus Genugtuung und Integritätsentschädigung gelten nur soweit als Vermögen, als sie die in Art. 11 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 enthaltenen Vermögensfreigrenzen überschreiten.

4. Der Vermögensfreibetrag pro Person beträgt Fr. 1'500.-, maximal aber Fr. 4'500.- pro Unterstützungseinheit gemäss § 32 Abs. 3.

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