§ 6 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Höchstbetrag

1. Besteht nur für einen Teil des Jahrs Anspruch auf Ergänzungsleistungen, darf dennoch der Höchstbetrag gemäss § 3 Abs. 2 ELG-AG ausgeschöpft werden.

2. Bei Änderungen der Personengemeinschaft während des Jahrs wird der massgebende Höchstbetrag neu festgelegt. Gleiches gilt bei einem Heimeintritt oder -austritt während des Jahrs.

3. Die Krankheits- und Behinderungskosten werden jeweils dem im Behandlungszeitpunkt geltenden Höchstbetrag belastet.

4. Begründet die aus der Ergänzungsleitungsberechnung ausscheidende Person einen eigenen Ergänzungsleistungsanspruch, wird deren Höchstbetrag gemäss den Absätzen 1-3 festgelegt.

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