§ 4 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Im Ausland entstandene Kosten

1. In der Regel werden nur in der Schweiz entstandene Krankheits- und Behinderungskosten vergütet.

2. Im Ausland entstandene Behandlungskosten eines medizinischen Notfalls werden vergütet. Ein Notfall liegt vor, wenn bei einem vorübergehenden Auslandaufenthalt eine medizinische Behandlung erforderlich und eine Rückreise in die Schweiz nicht angemessen ist. Kein Notfall besteht, wenn sich die Person für diese Behandlung ins Ausland begeben hat.

3. Im Ausland entstandene Krankheits- und Behinderungskosten werden vergütet, wenn die Leistungserbringung nur im Ausland erfolgen kann. Kosten für Bade- und Erholungskuren im Ausland werden nicht vergütet.

4. Die Ergänzungsleistungs-Stelle (EL-Stelle) kann in Einzelfällen die Vergütung von weiteren im Ausland anfallenden Kosten genehmigen.

← § 3 ELKV-AG Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Regelungsbereich § 5 ELKV-AG →