§ 22 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Transporte

1. Es werden die ausgewiesenen Kosten für folgende Transporte vergütet

a) Notfalltransporte in der Schweiz,

b) notwendige Verlegungen in der Schweiz,

c) Transporte zur nächstgelegenen medizinischen Behandlungsstelle,

d) * Transporte zu Tages- oder Nachtstrukturen gemäss § 17 Abs. 2,

e) * Transporte zu Tagesstätten gemäss § 5 BeV.

2. Vergütet werden die tatsächlich anfallenden Kosten, die den günstigsten Preisen der öffentlichen Transportmittel für Fahrten auf direktem Weg entsprechen. Ist die versicherte Person wegen ihrer Behinderung auf die Benützung eines anderen Transportmittels angewiesen, werden diese Kosten vergütet. Bei Personenwagen wird pro Kilometer die Pauschale nach Art. 5 Abs. 3 der Verordnung des EFD über den Abzug von Berufskosten der unselbständigen Erwerbstätigkeit bei der direkten Bundessteuer (Berufskostenverordnung) vom 10. Februar 1993 vergütet, bei Taxifahrten die tatsächlichen Ausgaben.

3. Anfallende Kosten für Fahrbegleitungen werden nicht vergütet.

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