CH-AG
§ 17 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Hilfe, Pflege und Betreuung in Tages- oder Nachtstrukturen
§ 17 ELKV-AG · Hilfe, Pflege und Betreuung in Tages- oder Nachtstrukturen
1. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in Tagesstrukturen werden erwachsenen invaliden Personen oder erwachsenen Personen mit einer Rente der AHV, die zudem jährliche Ergänzungsleistungen beziehen, vergütet, wenn sie sich in einer bewilligten Tagesstätte gemäss § 5 BeV aufhalten. Dies gilt auch bei einem Aufenthalt in einer ausserkantonalen bewilligten Tagesstätte für erwachsene invalide Personen. Die Kostenvergütung erfolgt nach folgenden Kriterien
a) der Aufenthalt muss mehr als zwei Stunden pro Tag dauern,
b) die Anwesenheit bis zu fünf aufeinander folgenden Stunden gilt als halber und ab fünf aufeinander folgenden Stunden als ganzer Tag,
c) für halbe Tage werden höchstens Fr. 22.50 pro Tag und für ganze Tage höchstens Fr. 45.- pro Tag angerechnet.
2. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in Tages- oder Nachtstrukturen werden erwachsenen invaliden Personen oder erwachsenen Personen mit einer Rente der AHV, die zudem jährliche Ergänzungsleistungen beziehen, vergütet, wenn sie sich in einer gemäss § 6 Abs. 8 des Pflegegesetzes (PflG) vom 26. Juni 2007 anerkannten Tages- oder Nachtstruktur aufhalten. Dies gilt auch für Aufenthalte in einer ausserkantonalen bewilligten oder anerkannten Pflegeeinrichtung. Die Kostenvergütung erfolgt nach folgenden Kriterien
a) in Tagesstrukturen muss der Aufenthalt mehr als 5 Stunden pro Tag dauern,
b) pro Tag bzw. pro Nacht werden inkl. Patientenbeteiligung gemäss den Bestimmungen der Pflegegesetzgebung Kosten bis höchstens Fr. 120.- angerechnet.
3. Monatspauschalen werden bei Aufenthalt in Tages- oder Nachtstrukturen nicht vergütet.
4. Keine Kosten werden vergütet bei
a) Entlöhnung für eine allfällige Beschäftigung in der Tagesstruktur von über Fr. 100.- pro Monat,
b) * Heimaufenthalt mit EL-Berechnung gemäss Art. 10 Abs. 2 ELG,
c) * Aufenthalt in einer anerkannten Tagesstätte gemäss § 5 BeV oder einer ausserkantonalen Tagesstätte, die vom Standortkanton der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE) vom 13. Dezember 2002 unterstellt wurde.
5. Die Ergänzungsleistungen beziehende Person hat einen angemessenen Selbstbehalt in Form des Betrags für Verpflegung nach Art. 11 Abs. 2 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) vom 31. Oktober 1947 selbst zu tragen.