§ 16 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Hilfe zu Hause durch Privatpersonen und Drittpersonen

1. Die Kosten für hauswirtschaftliche Leistungen werden mit höchstens Fr. 25.- brutto pro Stunde und Fr. 4'800.- brutto pro Jahr vergütet, wenn die Hilfe notwendig ist und von einer Person erbracht wird, die

a) nicht im gleichen Haushalt lebt oder

b) nicht durch eine gemäss § 38 VBOB bewilligte Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause eingesetzt wird.

2. Ist bei einem Ehepaar die Notwendigkeit der Hilfe zu Hause für beide Ehepartner ausgewiesen, werden pro Jahr höchstens Fr. 8’000.- vergütet.

3. Die EL-Stelle kann über Notwendigkeit und Umfang der hauswirtschaftlichen Leistungen Zusatzabklärungen veranlassen.

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