CH-AG
§ 10 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) - Zahnärztliche Behandlungen
§ 10 ELKV-AG · Zahnärztliche Behandlungen
1. Zahnbehandlungskosten werden nur soweit vergütet, als
a) * sie einer einfachen, wirtschaftlichen und zweckmässigen Behandlung und Ausführung entsprechen,
b) * die Zahnärztin oder der Zahnarzt zur Berufsausübung zugelassen ist und
c) * die behandelnde Zahnärztin oder der behandelnde Zahnarzt dem Tarifvertrag zwischen der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft (SSO) und der Unfall-, Militär- und Invalidenversicherung beigetreten ist.
2. Ob eine einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung vorliegt, bestimmt sich nach den Behandlungsempfehlungen der Vereinigung der Kantonszahnärztinnen und Kantonszahnärzte im Bereich Ergänzungsleistungen.
3. Für die Vergütung von Zahnbehandlungskosten sind die Bestimmungen gemäss Tarifvertrag zwischen der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft (SSO) und der Unfall-, Militär- und Invalidenversicherung (UV/MV/IV-Tarif) über die Honorierung zahnärztlicher und zahntechnischer Leistungen massgebend. Bei im Ausland eingekauften zahntechnischen Arbeiten ist der ausländische Zahntechnikertarif massgebend, sofern er niedriger ist.
4. Liegen die Kosten einer Zahnbehandlung voraussichtlich höher als Fr. 2'000.-, ist der EL-Stelle vor der Behandlung ein detaillierter Kostenvoranschlag einzureichen. Für eine Behandlung ohne vorgängig genehmigten Kostenvoranschlag werden maximal Fr. 2'000.- vergütet. Sofern die Behandlung nachweisbar einfach, wirtschaftlich und zweckmässig erfolgt ist, werden die Kosten übernommen.
5. Die Kosten für den Voranschlag werden dem Betrag für die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten belastet.
6. Die Rechnung und der Kostenvoranschlag der Zahnärztin oder des Zahnarztes sowie des zahntechnischen Labors sind entsprechend den Tarifpositionen nach UV/MV/IV-Tarif einzureichen.
7. Die Vergütung kann um maximal 20 Prozent gekürzt werden, wenn die Zahnbehandlung auf wiederholte Vernachlässigung der üblichen Prophylaxe zurückzuführen ist und die Kürzung zumutbar und verhältnismässig erscheint.