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740.111 KGeoIVRCG CH-AG

§ 17 Verordnung über die Geoinformation im Kanton Aargau - Verfahren

Kantonale Geodaten - Nutzung
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§ 17 Kantonale Geoinformationsverordnung, KGeoIV · Verfahren

1. Die Einwilligung zur Nutzung von Geobasisdaten des kantonalen Rechts und von übrigen Geodaten kann durch ein technisches Verfahren, durch öffentlich-rechtlichen Vertrag oder durch Entscheid gewährt werden.

2. Die Verweigerung der Einwilligung erfolgt mit Entscheid. Wird der Vertragsabschluss oder die Einwilligung mittels organisatorischer oder technischer Zugangskontrollen verweigert, kann die betroffene Person einen Entscheid verlangen.

3. Werden Geobasisdaten widerrechtlich genutzt, wird das Verfahren zur Erteilung der Einwilligung nachträglich von Amtes wegen durchgeführt.

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