§ 5 Bauverordnung (BauV) - Bestandteile des Erschliessungsplans (§ 17 BauG)

1. Erschliessungspläne können mit der Erschliessung und Aufwertung des Strassenraums zusammenhängende Anordnungen enthalten. Sie können insbesondere regeln

a) Einrichtungen für die Parkierung, den Langsamverkehr und den öffentlichen Verkehr,

b) Lärmschutzmassnahmen,

c) Freiraum- und Begegnungszonen,

d) Bepflanzung,

e) gestalterische Integration in Landschaft und Ortsbild.

2. Verkehrsanordnungen werden gemäss den strassenverkehrsrechtlichen Verfahrensbestimmungen erlassen. Sind sie Beschlussteil eines Strassenbauprojekts oder eines Erschliessungsplans, ist darauf ausdrücklich hinzuweisen.

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