§ 97 Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) - Grundsatz

1. Die öffentlichen Strassen sind so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Unterhalt und Betrieb sollen möglichst umweltfreundlich und wirtschaftlich sein.

2. Der Unterhalt umfasst die baulichen Massnahmen zur Werterhaltung der Strassen.

3. Der Betrieb umfasst insbesondere Reinigung, Grünpflege, Winterdienst sowie Wiederherstellung nach ausserordentlichen Ereignissen. Dazu gehören auch Beleuchtung, Werkreparaturen, Signalisation und Markierung, soweit diese nicht im Zusammenhang mit Bau oder Unterhalt vorgenommen werden.

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