§ 15 Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen (GNB) - Erlöschen

1. Bewilligung und Konzession erlöschen durch Ablauf, Verzicht oder Widerruf.

2. Sie werden widerrufen, wenn

a) die Berechtigten öffentlich-rechtliche Bestimmungen oder Auflagen verletzen,

b) die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr erfüllt sind,

c) die Bewilligung oder Konzession mit unwahren Angaben erwirkt worden ist.

3. Soll eine Bewilligung oder Konzession widerrufen werden, kündigt die Behörde dies den Berechtigten vorgängig an und setzt ihnen eine Frist zur Behebung des Widerrufgrunds.

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