§ 23b Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz (Brandschutzgesetz, BSG) - Sicherheitstechnische Wartung

1. Die sicherheitstechnische Wartung hat fachgerecht nach den Regeln der Technik und den Brandschutzvorschriften zu erfolgen. Sie besteht aus

a) der Kontrolle der Feuerungsanlage mit Aufstellungsraum,

b) der allenfalls nötigen Reinigung der Anlage.

2. Die Fachperson hat Mängel, die den sicheren Betrieb der Feuerungsanlage gefährden, den Eigentümerinnen und Eigentümern schriftlich mitzuteilen, sofern sie die Mängel nicht gleich mit deren Einverständnis behebt. Nötigenfalls setzt sie ihnen eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel.

3. Die Fachperson meldet der zuständigen Brandschutzbehörde wesentliche Mängel. Diese führt eine Nachkontrolle durch.

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