§ 18a Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV-AG) - Materialbeschaffung

1. Die Beschaffung von standardisiertem Material erfolgt aufgrund der Vorgaben des Bundes und der kantonalen Koordinationsstelle für den Zivilschutz sowie auf der Basis der Leistungsaufträge und Leistungsprofile.

2. ...

3. Der Aufwand für die Evaluation, Beschaffung und Entsorgung des standardisierten Zivilschutzmaterials wird verrechnet, wenn

a) spezielles Material von einer Minderheit der ZSO benötigt wird,

b) der Aufwand für die Abklärungen den normalen Rahmen von zwei Arbeitstagen pro Produkt überschreitet,

c) umfangreiche Materialtests erforderlich sind,

d) für die Abklärungen eine externe Beratung beigezogen werden muss.

4. Das Material des Zivilschutzes wird in der zentralen Datenbank Zivilschutz verwaltet. Die Kostenanteile für Lizenz- und Wartungsgebühren, Erweiterungen, Softwareanpassungen, Betrieb und Unterhalt werden zwischen der kantonalen Koordinationsstelle für den Zivilschutz und den ZSO im Verhältnis der Nutzung aufgeteilt und in einem Nutzungsvertrag geregelt. Die Informatikkosten können im Rahmen der bundesrechtlichen Vorgaben über Ersatzbeiträge verrechnet werden.

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6. Die kantonale Koordinationsstelle für den Zivilschutz kann für die Reparatur des Materials des Zivilschutzes Leistungsverträge abschliessen.

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