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515.200 BZG-AGLPPC-AG CH-AG

§ 38 Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau - Schutzanlagen

Zivilschutz - Schutzbauten
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§ 38 Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz Aargau, BZG-AG · Schutzanlagen

1. Der Regierungsrat legt den Bedarf an Schutzanlagen fest.

2. Bau, Betrieb, Ausrüstung, Unterhalt und Erneuerung der Schutzanlagen sind Sache der Gemeinden der entsprechenden Region.

3. Wird die Erstellung einer Anlage, die verschiedenen Gemeinden dient, von der Mehrheit dieser Gemeinden beschlossen, oder lehnt es eine Gemeinde ab, ihren Beitrag an eine bereits erstellte gemeinsame Anlage zu entrichten, kann der Regierungsrat die ablehnenden Gemeinden verpflichten, sich an Bau, Betrieb, Unterhalt und Erneuerung angemessen zu beteiligen.

4. Die zuständige kantonale Stelle prüft Schutzanlagenprojekte und führt periodisch Kontrollen der Schutzanlagen durch.

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