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§ 15 Gesetz über die Einrichtungen für Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen (Betreuungsgesetz, BeG) - Aufsicht

Betriebsbewilligung, Anerkennung und Aufsicht - Gemeinsame Bestimmungen
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§ 15 Betreuungsgesetz, BeG · Aufsicht

1. Das zuständige Departement führt die Aufsicht über die Einrichtungen. Es überprüft regelmässig die Einhaltung der Betriebsbewilligungs- beziehungsweise der Anerkennungsvoraussetzungen. Bei Bedarf können externe Fachpersonen beigezogen werden.

2. Dem Departement sind auf Verlangen jederzeit Zutritt zu den Räumlichkeiten zu gewähren, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

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