§ 24 Pflegeverordnung (PflV) - Bewilligungsvoraussetzungen

1. Stationäre Pflegeeinrichtungen mit integriertem Angebot Tages- oder Nachtstrukturen (stationäre Tages- oder Nachtstrukturen) haben folgende Voraussetzungen zu erfüllen

a) Vorliegen einer Bewilligung als stationäre Pflegeeinrichtung,

b) * die Gesamtverantwortung obliegt einer Fachperson, welche über eine abgeschlossene und vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT), vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) oder vom Schweizerischen Roten Kreuz anerkannte Diplom-Ausbildung in Pflege verfügt. Sie oder eine adäquate Vertretung müssen vor Ort sein,

c) die Stellenprozente und die berufliche Qualifikationen des Fach- und Assistenzpersonals müssen auf den Betreuungs- und Pflegebedarf der anspruchsberechtigten Personen abgestimmt sein.

2. Ambulante Pflegeeinrichtungen mit Angebot Tages- oder Nachtstrukturen (ambulante Tages- oder Nachtstrukturen) haben die folgenden Voraussetzungen zu erfüllen

a) * die Leitung muss über eine abgeschlossene und vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT), vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) oder vom Schweizerischen Roten Kreuz anerkannte Diplom-Ausbildung in Pflege und über eine mindestens zweijährige praktische Berufserfahrung verfügen. Es dürfen keine persönlichen Hindernisse vorliegen, die einer fachgerechten Führung der Einrichtung entgegenstehen. Sie oder eine adäquate Vertretung müssen vor Ort sein,

b) die Stellvertretung der Leitung muss über die in Litera a genannte Ausbildung verfügen,

c) die Stellenprozente und die beruflichen Qualifikationen des Fach- und Assistenzpersonals müssen auf den Betreuungs- und Pflegebedarf der anspruchsberechtigten Personen abgestimmt sein,

d) * § 8 Abs. 7 muss eingehalten sein,

e) die bau-, feuer- und lebensmittelpolizeilichen Anforderungen müssen erfüllt sein.

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