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253.112 SMV CH-AG

§ 15 Verordnung über den Vollzug von Strafen und Massnahmen (Strafvollzugsverordnung, SMV) - 4. Vollzugsaufschub und -unterbruch

Verfahren der Einweisung
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§ 15 Strafvollzugsverordnung, SMV · 4. Vollzugsaufschub und -unterbruch

1. In der Regel ist der Vollzug innert 3 Monaten seit Rechtskraft des Urteils anzutreten. Aus wichtigen Gründen kann das AJV den Vollzug einer Freiheitsstrafe oder einer strafrechtlichen Massnahme von Amtes wegen, auf Antrag der eingewiesenen Person oder der Vollzugseinrichtung aufschieben oder unterbrechen.

2. Als wichtige Gründe gelten namentlich

a) besondere persönliche, familiäre oder berufliche Verhältnisse,

b) vollständige Hafterstehungsunfähigkeit.

3. Die Hafterstehungsfähigkeit wird durch eine Ärztin oder einen Arzt überprüft. Das AJV bestimmt, welche im Kanton zur Berufsausübung berechtigten Ärztinnen und Ärzte die Prüfung der Hafterstehungsfähigkeit vornehmen dürfen. Dazu kann das AJV mit der Ärzteschaft Leistungsverträge abschliessen.

4. Das Gesuch um Vollzugsaufschub muss vor dem Vollzugseintritt eingereicht werden. Das AJV schiebt den Vollzug bis zum Vorliegen des Arztberichts auf.

5. Der Vollzug gemeinnütziger Arbeit kann wegen Arbeitsunfähigkeit längstens für 12 Monate unterbrochen werden.

6. Mit dem Vollzugsaufschub oder der Vollzugsunterbrechung können Auflagen angeordnet werden.

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