Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
171.200 OBGGLCBLCL CH-AG

§ 15 Gesetz über die Ortsbürgergemeinden (Ortsbürgergemeindegesetz, OBGG) - I. Anwendung des Gemeindegesetzes

Schluss- und Übergangsbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (18 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 15 Ortsbürgergemeindegesetz, OBGG · I. Anwendung des Gemeindegesetzes

1. Die Vorschriften des Gemeindegesetzes, vor allem über die Autonomie, die Errichtung von Gemeindeverbänden, selbstständigen und unselbstständigen öffentlich-rechtlichen Gemeindeanstalten, den Gemeindezusammenschluss, das Verfahren in der Gemeindeversammlung, die Verhandlungen des Gemeinderates, das Gemeindepersonal, die staatliche Aufsicht und die Rechtsmittel, gelten sinngemäss auch für die Ortsbürgergemeinden.

← § 14 Ortsbürgergemeindegesetz, OBGG Gesetz über die Ortsbürgergemeinden (Ortsbürgergemeindegesetz, OBGG) - I. Begriff § 16 Ortsbürgergemeindegesetz, OBGG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →