§ 90h Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz, GG) - 3. Verfall und Abrechnung

1. Ein Verpflichtungskredit ist unverzüglich nach Abschluss des Vorhabens abzurechnen. Wird der Rechnungsverkehr innerhalb eines Rechnungsjahres abgewickelt, ist keine Kreditabrechnung zu erstellen.

2. Ein Verpflichtungskredit verfällt, wenn der Zweck erreicht ist, aufgegeben wird oder wenn das Vorhaben innerhalb von fünf Jahren noch nicht begonnen wurde.