§ 17 Verordnung über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen (Spesenverordnung, SpesenV) - Änderung geltenden Rechts
§ 17 Spesenverordnung, SpesenV · Änderung geltenden Rechts
1. Die Verordnung über die Delegation von Kompetenzen des Regierungsrates vom 8. November 1982 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*
2. Die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Änderung des Obligationenrechts (Miete und Pacht) vom 25. Juni 1990 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*
3. Die Vollziehungsverordnung zum Ausführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 1. Oktober 1965 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*
4. Die Verordnung über die Entschädigung des Lehr-, Lern- und Praktikumpersonals an den Kantonsspitälern vom 4. September 1972 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*
5. Die Verordnung über die Entschädigung der Schulräte der Bezirke vom 4. Juli 1988 wird wie folgt geändert
Text im betreffenden Erlass eingefügt.
6. Die Verordnung über Katastrophenhilfe und Bevölkerungsschutz (KBV) vom 5. Dezember 1983 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*
7. Die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Jagd und Vogelschutz sowie zum kantonalen Gesetz über Wildschutz, Vogelschutz und Jagd (Jagdverordnung) vom 28. August 1969 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*
8. Die Vollziehungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über Mass und Gewicht vom 10. Juli 1913 wird wie folgt geändert
*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*