Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
165.171 SpesenV CH-AG

§ 17 Verordnung über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen (Spesenverordnung, SpesenV) - Änderung geltenden Rechts

Schluss- und Übergangsbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (20 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 17 Spesenverordnung, SpesenV · Änderung geltenden Rechts

1. Die Verordnung über die Delegation von Kompetenzen des Regierungsrates vom 8. November 1982 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

2. Die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Änderung des Obligationenrechts (Miete und Pacht) vom 25. Juni 1990 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

3. Die Vollziehungsverordnung zum Ausführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 1. Oktober 1965 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

4. Die Verordnung über die Entschädigung des Lehr-, Lern- und Praktikumpersonals an den Kantonsspitälern vom 4. September 1972 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

5. Die Verordnung über die Entschädigung der Schulräte der Bezirke vom 4. Juli 1988 wird wie folgt geändert

Text im betreffenden Erlass eingefügt.

6. Die Verordnung über Katastrophenhilfe und Bevölkerungsschutz (KBV) vom 5. Dezember 1983 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

7. Die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Jagd und Vogelschutz sowie zum kantonalen Gesetz über Wildschutz, Vogelschutz und Jagd (Jagdverordnung) vom 28. August 1969 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

8. Die Vollziehungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über Mass und Gewicht vom 10. Juli 1913 wird wie folgt geändert

*Text im betreffenden Erlass eingefügt.*

← § 16 Spesenverordnung, SpesenV Verordnung über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen (Spesenverordnung, SpesenV) - Vergütung für Verpflegung § 18 Spesenverordnung, SpesenV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →