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§ 16 Gesetz über die Register und das Meldewesen - Verantwortlichkeit und Aufgaben

Aufgaben der Gemeinden
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§ 16 Register- und Meldegesetz, RMG · Verantwortlichkeit und Aufgaben

1. Die Gemeinden führen ein Einwohnerregister und regeln die Nachführung des GWR.

2. Sie bestimmen dazu je eine verantwortliche Person und deren Stellvertretung.

3. Die jeweils verantwortlichen Personen

a) nehmen die Meldungen entgegen, verarbeiten sie und treffen die notwendigen Erhebungen,

b) * sind für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Einwohnerregister und des GWR zuständig,

c) * leiten die Änderungen der Daten der Einwohnerregister an das kantonale Einwohnerregister weiter und transferieren periodisch die gesamten Datenbestände,

d) * führen die Daten des GWR gemäss den Vorgaben des Bundes und des Kantons nach.

4. Die Einwohnerkontrolle

a) übernimmt die Daten von Zuzügerinnen und Zuzügern von der zuständigen Stelle,

b) weist Einwohnerinnen und Einwohnern den Wohnungsidentifikator zu (Haushaltbildung),

c) teilt Meldepflichtigen bei der An- und Abmeldung mit, welche Meldepflichten bei anderen öffentlichen Organen sie damit erfüllt haben,

d) stellt Bescheinigungen und Bestätigungen sowie die für die Begründung eines Nebenwohnsitzes erforderlichen Dokumente aus,

e) bewahrt die hinterlegten Schriften auf.

5. Die Gemeinden sind verpflichtet, Verfahren, Funktionalität und Anbindung ihrer Einwohnerregister und ihrer GWR an die Standards des kantonalen Einwohnerregisters beziehungsweise an das GWR zu gewährleisten.

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