Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
95_1961 AT

95. Kundmachung: Erweiterung des Geltungsbereiches der Konvention über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife samt Berichtigungsprotokoll.

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 95. Kundmachung: Erweiterung des Geltungsbereiches der Konvention über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife samt Berichtigungsprotokoll.

Nach Mitteilungen der Belgischen Botschaft in

Wien haben folgende weitere Staaten die Konvention

über das Zolltarifschema für die Einreihung

der Waren in die Zolltarife samt Berichtigungsprotokoll,

BGBl. Nr. 103/1960, ratifiziert

Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Luxemburg

und Portugal.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →