91. Verordnung: Einfuhr von Kaffee

Auf Grund des § 3 Abs. 2 lit. b des Außenhandelsgesetzes,

BGBl. Nr. 226/1956, wird mit

Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates

verordnet

§ 1. Die Bewilligungsliste für die Einfuhr (Anlage

B 1 zum Außenhandelsgesetz) wird dahingehend

abgeändert, daß im Kapitel „Kaffee, Tee,

Mate und Gewürze" die Tarifnummer 09.01 B zu

lauten hat

09.01 Kaffee, auch geröstet oder koffeinfrei;

Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatz

mit beliebigem Gehalt an Kaffee

§ 2. Diese Verordnung verliert ihre Wirksamkeit

mit 30. September 1967.