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752_1995 AT

752. Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich von der Übereinkunft über Rindfleisch

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 752. Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich von der Übereinkunft über Rindfleisch

Erklärung

„Der Bundespräsident erklärt im Namen der Republik Österreich den Rücktritt von der in Genf am 12. April 1979 abgeschlossenen Übereinkunft über Rindfleisch Kundgemacht in BGBl. Nr. 328/1980 idF BGBl. Nr. 550/1990 gemäß Art. VI Abs. 7 dieser Übereinkunft."

Wien, am 28. Juli 1995

Der Bundespräsident: Klestil

Der Bundeskanzler: Vranitzky

Die Erklärung wurde am 12. Oktober 1995 beim Generaldirektor der WTO hinterlegt. Das Übereinkommen ist mit 1. Jänner 1995 außer Kraft getreten.

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