685. Verordnung: Abänderung der Verordnung betreffend die Festlegung von Waren, deren Ausfuhr einer Bewilligung gemäß dem Sicherheitskontrollgesetz bedarf

Auf Grund des Art. II § 4 Abs. 4 des Sicherheitskontrollgesetzes,

BGBl. Nr. 408/1972, in der

Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 315/1978

wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für

Finanzen, dem Bundesminister für wirtschaftliche

Angelegenheiten und dem Bundesminister für

auswärtige Angelegenheiten verordnet

Die Verordnung betreffend die Festlegung von

Waren, deren Ausfuhr einer Bewilligung gemäß

dem Sicherheitskontrollgesetz bedarf, BGBl.

Nr. 629/1975, in der Fassung der Verordnung

BGBl. Nr. 518/1978 wird wie folgt geändert

Artikel I

1. Die Z 5 lautet

„5. Anlagen für die Aufbereitung bestrahlter

Brennelemente; dazugehörende besonders

konstruierte oder vorbereitete Ausrüstung,

und zwar

a) Brennelementzerschneider

(Ausrüstung zur Öffnung der Umhüllung

des Brennstoffes zur Freisetzung des

bestrahlten Kernmaterials für die Auflösung,

wie besonders konstruierte Metallschneidescheren

oder hiefür bestimmte

Laser.)

b) Auflöser

(Behälter zur Aufnahme des zerkleinerten

abgebrannten Brennstoffs, die geeignet

sind, in kritikalitätsmäßig sicherer Weise

das bestrahlte Kernmaterial in Salpetersäure

aufzulösen und die verbleibenden

Hüllen vom Prozeßstrom abzusondern.)

c) Extraktionseinrichtungen

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Extraktionskolonnen wie kompakte Kolonnen

oder Pulskolonnen, Mischabsetzer

oder Zentrifugalextraktoren zur Verwendung

in einer Anlage für die Wiederaufbereitung

bestrahlten Brennstoffs, die der

korrosiven Wirkung von Salpetersäure

widerstehen und unter außergewöhnlich

hohem Standard — einschließlich besonderer

Techniken für Schweißen, Inspektion,

Qualitätssicherung und Qualitätskontrolle

aus kohlenstoffarmem rostfreien

Stahl, Titan, Zirkon oder anderen qualitativ

hochwertigen Materialien — hergestellt

sind.)

d) Rückhalte- oder Lagerbehälter

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Rückhalte- oder Lagerbehälter zur Verwendung

in einer Anlage für die Wiederaufbereitung

abgebrannten Brennstoffs,

die der korrosiven Wirkung von Salpetersäure

widerstehen und aus Materialien wie

kohlenstoffarmem rostfreien Stahl, Titan,

Zirkon oder anderen qualitativ hochwertigen

Materialien hergestellt sind. Rückhalte-

oder Lagerbehälter können für

Fernbedienung und Fernwartung ausgelegt

sein und die folgenden Merkmale für

die Kontrolle der nuklearen Kritikalität

aufweisen

aa) Wände und Einbauten mit einem

Boräquivalent von mindestens zwei

Prozent oder

bb) ein Maximaldurchmesser von

17,78 cm [7 Zoll] für zylindrische

Kessel oder

cc) eine Maximalweite von 7,62 cm

[3 Zoll] für einen platten- oder

ringförmigen Kessel.)

e) Einrichtungen zur Umwandlung von Plutoniumnitrat

in Plutoniumoxid

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Systeme für die Umwandlung von Plutoniumnitrat

in Plutoniumoxid, die besonders

für die Vermeidung von Kritikalität und

Strahlenwirkungen sowie für die Minimie-

rung von Toxizitätsgefahren adaptiert

sind.)

f) Einrichtungen zur Umwandlung von Plutoniumoxid

in Plutoniummetall

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Systeme für die Umwandlung von Plutoniumoxid

in Plutoniummetall, die besonders

für die Vermeidung von Kritikalität und

Strahlenwirkungen sowie für die Minimierung

von Toxizitätsgefahren adaptiert

sind.)

g) Plutoniummetallerzeugungseinrichtungen

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

komplette Systeme für die Erzeugung von

Plutoniummetall, die besonders für die

Vermeidung von Kritikalität und Strahlenwirkungen

sowie für die Minimierung von

Toxizitätsgefahren adaptiert sind.)"

2. Die Z 7 lautet

„7. Ausrüstung mit Ausnahme analytischer Instrumente,

die für die Trennung von Uranisotopen

besonders konstruiert oder vorbereitet ist, und

zwar

A. Zentrifugen zur Trennung von Uranisotopen

Rotierende Komponenten

a) Kompletter Rotor

(Dünnwandiger Zylinder oder eine Anzahl

zusammengesetzter dünnwandiger Zylinder,

die aus einem der folgenden Werkstoffe

mit hohem Festigkeits- zu Dichte-

Verhältnis hergestellt sind

aa) „Martensit-aushärtbarer" Stahl, mit

einer Zugfestigkeit von

2,050 x 109N/m² oder darüber,

bb) Aluminium-Legierungen, mit einer

Zugfestigkeit von 0,46 x 109N/m²

oder darüber,

cc) Faserverstärkte Materialien, die für

die Verwendung in Verbundwerkstoffen

geeignet sind und die einen

spezifischen Elektrizitätsmodul von

12,3 x 106 oder darüber und eine

spezifische Zugfestigkeit von

0,3 x 106 oder darüber aufweisen.)

b) Rotor-Röhre

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

dünnwandige Zylinder mit Wandstärken

von 12 mm oder weniger, einem Durchmesser

zwischen 75 mm und 400 mm, die

aus einem der in lit. a beschriebenen

Werkstoffe mit hohem Festigkeits- zu

Dichte-Verhältnis hergestellt sind.)

c) Ringe oder Bälge

(Komponenten, die besonders konstruiert

oder vorbereitet sind, um der Rotorröhre

örtliche Unterstützung zu geben, oder um

eine Anzahl von Rotorröhren miteinander

zu verbinden, sofern der Balg aus einem

kurzen Zylinder mit 3 mm oder weniger

Wandstärke und einem Durchmesser zwischen

75 mm und 400 mm besteht, der

Zylinder einen Wulst hat und aus einem

der in lit. a beschriebenen Werkstoffe mit

hohem Festigkeits- zu Dichte-Verhältnis

hergestellt ist.)

d) Umlenkplatten

(Scheibenförmige Komponenten mit

einem Durchmesser zwischen 75 mm und

400 mm, die besonders konstruiert oder

vorbereitet sind, um innerhalb des Zentrifugenrotors

angebracht zu werden, damit

die Entnahmekammer von der eigentlichen

Separationskammer getrennt wird, und um

in einigen Fällen die Zirkulation des

UF6-Gases innerhalb der eigentlichen

Separationskammer der Rotorröhre zu

unterstützen, sofern sie aus einem der in

lit. a beschriebenen Werkstoffe mit hohem

Festigkeits- zu Dichte-Verhältnis hergestellt

sind.)

e) Obere/Untere Endkappen

(Scheibenförmige Komponenten mit

einem Durchmesser zwischen 75 mm und

400 mm, die besonders konstruiert oder

vorbereitet sind

aa) um auf die Enden der Rotorröhre zu

passen, und damit das UF6-Gas in der

Rotorröhre einzuschließen,

bb) um in einigen Fällen als integrierter.

Teil ein Element des oberen Lagers

[obere Endkappe] zu unterstützen, zu

sichern oder zu enthalten, oder

cc) um die rotierenden Elemente des

Motors und des unteren Lagers

[untere Endkappe] zu tragen, sofern

sie aus einem der in lit. a beschriebenen

Werkstoffe mit hohem Festigkeits-

zu Dichte-Verhältnis hergestellt

sind).

Statische Komponenten

f) Magnetisch aufgehängte Lager

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Lager bestehend aus einem Ringmagnet,

mit einem Verhältnis zwischen äußerem

und innerem Durchmesser von 1,6 zu 1

oder kleiner, der in einem Gehäuse mit

einem dämpfenden Medium untergebracht

ist, sofern das Gehäuse aus einem UF6

beständigen Werkstoff gefertigt ist. Gegen

UF6 korrosionsbeständige Werkstoffe umfassen

rostfreien Stahl, Aluminium, Alumi-

niumlegierungen, Nickel oder Legierungen

mit 60% oder mehr Nickel.)

g) Lager/Dämpfer

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Lager mit einer Zapfen- und Pfanne-Anordnung,

die an einem Dämpfer montiert

sind, sofern der Zapfen aus einer gehärteten

Stahlwelle besteht, die an einem Ende

halbkugelförmig geschliffen ist und am

anderen Ende mit einer Möglichkeit zur

Befestigung an der unteren Endkappe

gemäß lit. e versehen ist.)

h) Molekularpumpen

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Zylinder, die innen gefräste oder gepreßte

spiralförmig verlaufende Rillen und gefräste

Bohrungen aufweisen, sofern ihre

Ausmaße 75 mm bis 400 mm Innendurchmesser

und ihre Wandstärke 10 mm oder

mehr betragen sowie das Verhältnis von

Länge zu Durchmesser 1 zu 1 ist. Die

Rillen sind durch einen rechteckigen

Querschnitt und einer Tiefe von 2 mm und

darüber gekennzeichnet).

i) Motor-Statoren

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

ringförmige Statoren für mehrphasige

Wechselstrom-Hysterese-Motoren hoher

Geschwindigkeit für Synchronbetrieb in

einem Vakuum bei einem Frequenzbereich

zwischen 600—2000 Hertz und einem

Leistungsbereich von 50— 1000 VA. Die

Statoren bestehen aus mehrphasigen

Wicklungen auf einem verlustarmen Lamellen-

Eisenkern und sind aus dünnen

Lagen mit typischen Stärken von 2,0 mm

oder weniger aufgebaut).

j) Einspeise- und Entnahmesysteme

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Prozeß-Systeme wie

aa) Speise-Autoklaven [oder Stationen]

zum Einbringen von UF6 in die

Zentrifugenkaskade bei einem Druck

bis zu 100 kN/m² [1 bar] und mit

einer Rate von 1 kg/Stunde oder

mehr,

bb) Kältefallen zur Entnahme von UF6

aus den Kaskaden bei einem Druck

bis zu 3 kN/m² [0,03 bar] verwendet.

Die Kältefallen sind über einem

Temperaturbereich von —70 Grad C

bis zu + 70 Grad G einsatzfähig,

sofern Anlage, Ausrüstung und Rohrleitungsnetz

entweder zur Gänze aus

UF6-beständigen Werkstoffen [siehe

lit. f] oder mit diesen beschichteten

Materialien hergestellt und einem

sehr hohen Fertigungsstandard hinsichtlich

Vakuumdichtheit und Reinheit

entsprechen).

k) Rohrsysteme für Maschinenanschluß

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Rohr- und Verteilersysteme aus UF6-beständigen

Werkstoffen [siehe lit. f] mit

einem sehr hohen Fertigungsstandard

hinsichtlich Vakuumdichtheit und Reinheit,

die zur Führung von UF6 innerhalb

der Zentrifugenkaskaden bestimmt sind).

l) UF6-Massenspektrometer/Ionenquellen

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Magnet- oder Quadrupol-Massenspektrometer,

die in der Lage sind während des

Betriebes Proben von den UF6-Speise- und

Entnahmegasströmen zu ziehen und die

alle folgende Eigenschaften aufweisen

aa) Auflösungsvermögen für Massen größer

als 320

bb) Ionenquellen hergestellt aus oder

beschichtet mit Nickelchrom oder

Monel bzw. mit Nickel plattiert,

cc) Ionisationsquellen nach dem Elektronenbeschuß-

Prinzip,

dd) ein Kollektorsystem, das zur Isotopenanalyse

geeignet ist.)

m) Frequenzumrichter

(Frequenzumrichter — Konverter oder

Inverter —, die zur Versorgung von

Motor-Statoren gemäß lit. i besonders

konstruiert oder vorbereitet sind, oder

Stücke, Bestandteile und vormontierte

Teile solcher Frequenzumrichter die alle

folgende Eigenschaften aufweisen

aa) Mehrphasenausgang von 600 Hz bis

2000 Hz

bb) Hohe Stabilität [mit Frequenzregelung

besser als 0,1%]

cc) Niedere harmonische Verzerrung mit

weniger als 2% und

dd) einen Wirkungsgrad von mehr als

80%.)

B. Gasdiffusionsanlagen zur Trennung von Uranisotopen

Vorrichtungen und Komponenten für den

Einsatz bei der Gasdiffusionsanreicherung

a) Gasdiffusionstrennwände

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

dünne, poröse Filter, mit einer Porengröße

von 100— 1000 A [Angström], einer Dicke

von 5 mm oder weniger, und bei Röhrenformen

einem Durchmesser von 25 mm

oder weniger, aus metallischem, polymerischem

oder keramischem Material, das

gegen UF6 korrosionsbeständig ist, und

speziell aufbereitete Verbindungen oder

Pulver zur Herstellung derartiger Filter.

Zu derartigen Verbindungen und Pulvern

zählen Nickel oder Legierungen, die

mindestens 60% Nickel enthalten, Aluminiumoxide,

oder UF6-beständige vollfluorisierte

Kohlenwasserstoffpolymere mit

einer Reinheit von 99,9% oder darüber,

einer Teilchengröße von weniger als

10 Mikronen, und einem hohen Einheitlichkeitsgrad

bei der Teilchengröße, die

für die Herstellung von Trennwänden für

die Gasdiffusion speziell aufbereitet werden.)

b) Diffusorgehäuse

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

hermetisch abgedichtete zylindrische Gefäße

mit einem Durchmesser von mehr als

30 cm und einer Länge von mehr als 90 cm,

oder rechteckige Gefäße mit vergleichbaren

Abmessungen, die über eine Einlaß-

und zwei Auslaßverbindungen verfügen,

deren Durchmesser jeweils größer als 5 cm

ist, um die Gasdiffusionstrennwände anbringen

zu können, die aus UF6-beständigem

Material hergestellt oder damit

ausgekleidet und für horizontale oder

vertikale Anbringung geeignet sind.)

c) Kompressoren und Gasgebläse

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

axiale, zentrifugale oder mechanische

Kompressoren, oder Gasgebläse, sofern

diese mit einem Saugvolumen für UF6 von

1 m³/min oder darüber, mit einem Ablaßdruck

von bis zu einigen hundert kN/m²

[100 PSI] bzw. für den Langzeit-Einsatz

im Nahbereich von UF6 mit oder ohne

Elektromotor oder entsprechendem Antrieb

ausgelegt sind, sowie auch gesonderte

Anlagen derartiger Kompressoren und

Gasgebläse, sofern diese Kompressoren

und Gasgebläse ein Druckverhältnis zwischen

2/1 und 6/1 haben und aus

UF6-beständigem Material hergestellt oder

damit ausgekleidet sind.)

d) Rotierende Wellendichtungen

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Vakuumdichtungen mit Dichtungseinspeisungs-

und Dichtungsauslaßverbindungen,

zur Abdichtung der Welle, die den

Kompressor oder den Gasgebläserotor mit

dem Antriebsmotor verbinden, um eine

zuverlässige Dichtung gegen das Eindringen

von Luft in die mit UF6 gefüllte innere

Kammer des Kompressors oder Gasgebläses

zu erreichen, sofern derartige Dichtungen

für eine Puffergas-Eindringungsrate

von weniger als 1000 cm³/min ausgelegt

sind.)

e) Wärmeaustauscher zum Kühlen von UF6

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Wärmeaustauscher, hergestellt aus oder

ausgekleidet mit UF6-beständigem Material

[mit Ausnahme von rostfreiem Stahl]

oder mit Kupfer oder einer Kombination

dieser Metalle, die für eine Leckagedruckveränderungsrate

von unter 10 N/m²

[0,0015 PSI] pro Stunde bei einem Druckunterschied

von 100 kN/m² [15 PSI] vorgesehen

sind.)

Hilfssysteme, -ausrüstung und -komponenten

für den Einsatz bei der Gasdiffusionsanreicherung

f) Einspeisungssysteme/Endprodukt- und

Tails-Ausfahrsysteme

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Verfahrenssysteme, die bei Drücken von

300 kN/m² [45 PSI] oder darunter arbeiten

können, dazu gehören

aa) Einspeisungsautoklaven [oder -Systeme],

die dazu verwendet werden,

UF6 zu den Gasdiffusionskaskaden zu

leiten;

bb) Desublimatoren [oder Kühlfallen],

die dazu verwendet werden UF6 von

den Diffusionskaskaden abzuleiten;

cc) Verflüssigungsstationen, wo UF6-Gas

von den Kaskaden zur Bildung des

flüssigen UF6 komprimiert und gekühlt

wird;

dd) Endprodukt- oder „Tails"-stationen,

wo das UF6 in Behälter abgefüllt

wird.)

g) Sammelrohrleitungssysteme

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

Rohrleitungssysteme und Sammelleitungssysteme

zur Leitung des UF6 innerhalb der

Gasdiffusionskaskaden. Dieses Rohrleitungsnetzwerk

ist normalerweise vom Typ

des „doppelten" Sammelleitungssystems,

bei dem jede Zelle mit jedem der Sammler

verbunden ist.)

h) Vakuumsystem

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

große Vakuumleitungen, Vakuumsammler

und Vakuumpumpen mit einer Saugkapazität

von 5 m³/min oder mehr.

Vakuumpumpen, die speziell für den

Einsatz im UF6-Nahbereich konzipiert

sind, hergestellt aus oder ausgekleidet mit

Aluminium, Nickel oder Legierungen mit

mehr als 60 Prozent Nickelanteil, sofern

diese Pumpen entweder Rotationspumpen

oder mechanische Pumpen sind, Verdrängungs-

und Fluorkarbondichtungen haben

und spezielle Arbeitsflüssigkeiten verwenden.)

i) Spezielle Absperr- und Regelventile

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

manuelle oder automatische Absperr- und

Regelfaltenbalgventile aus UF6-beständigem

Material mit einem Durchmesser von

4 cm bis 1,5 m zur Anbringung in Haupt-

und Hilfsvorrichtungen von Gasdiffusionsanreicherungsanlagen.)

j) UF6-Massenspektrometer/Ionenquellen

(Besonders konstruierte oder vorbereitete

magnetische oder vierpolige Massenspektrometer,

die direkt Proben der Einspeisung,

der Tailsprodukte, von UF6-Gasströmen

nehmen können und über alle

nachfolgenden Merkmale verfügen

aa) Masseneinheitsauflösung größer als

320;

bb) Ionenquellen hergestellt aus oder

ausgekleidet mit Nichrom oder Monel

oder vernickelt;

cc) Elektronenstoßionenquelle;

dd) Ausstattung mit einem Kollektorensystem

zur Isotopenanalyse)

C. VORTEX-Trenneinheiten"

Artikel II

Art. I tritt mit 1. Dezember 1990 in Kraft.