669. Verordnung: Änderung der Allgemeinen Maschinen- und Geräte-Sicherheitsverordnung

Auf Grund des § 71 der Gewerbeordnung 1973,

BGBl. Nr. 50/1974, in der Fassung der Gewerberechtsnovelle

1988, BGBl. Nr. 399, wird im

Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit

und Soziales verordnet

Die Allgemeine Maschinen- und Geräte-Sicherheitsverordnung,

BGBl. Nr. 219/1983, in der

Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 575/1985

und 667/1987 wird wie folgt geändert

1. Im § 16 wird das Datum „1. Jänner 1990"

durch das Datum „1. Juli 1990" ersetzt.

2. Im § 17 Abs. 1 und 2 wird das Datum

„1. Jänner 1990" durch das Datum „1. Juli 1990"

und das Datum „31. Dezember 1990" durch das

Datum „30. Juni 1991" ersetzt.

3. Im § 18 wird das Datum „31. Dezember 1989"

durch das Datum „30. Juni 1990" und das Datum

„31. Dezember 1990" durch das Datum „30. Juni

1991" ersetzt.