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656_1986 AT

656. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Mengenbezeichnungen bei der handelsstatistischen Anmeldung

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 656. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Mengenbezeichnungen bei der handelsstatistischen Anmeldung

Auf Grund des § 17 Abs. 4 des Handelsstatistischen

Gesetzes 1958, BGBl. Nr. 137, in der Fassung

des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 638/1977 wird

im Einvernehmen mit den Bundesministern für

Finanzen, für Land- und Forstwirtschaft sowie für

öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet

Artikel I

Die Verordnung des Bundesministers für Handel,

Gewerbe und Industrie vom 27. Dezember

1977, BGBl. Nr. 649, über die Mengenbezeichnungen

bei der handelsstatistischen Anmeldung, zuletzt

geändert mit Verordnung BGBl. Nr. 652/1983,

wird wie folgt geändert

In der Anlage werden folgende Änderungen vorgenommen

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1987 in

Kraft.

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