649. Verordnung: Änderung der Verordnung über den Krankentransport und die Anstaltspflege von Wehrpflichtigen

Auf Grund des § 23 Abs. 3 des Heeresgebührengesetzes

1985, BGBl. Nr. 87, zuletzt geändert durch

das Bundesgesetz BGBl. Nr. 368/1991, wird verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung

über den Krankentransport und die

Anstaltspflege von Wehrpflichtigen, BGBl.

Nr. 752/1990, wird wie folgt geändert

1. Im § 1 tritt an die Stelle des Betrages „20 S" der

Betrag „21 S".

2. Im § 2 Z 1 tritt an die Stelle des Betrages

„1991 S" der Betrag „2281 S".

3. Im § 2 Z 2 tritt an die Stelle des Betrages

„337 S" der Betrag „355 S".

4. Der § 3 Abs. 2 lautet

„(2) Der § 1 und der § 2 Z 1 und 2 in der Fassung

der Verordnung BGBl. Nr. 649/1991 treten mit

1. Jänner 1992 in Kraft."