Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
635_1990 AT

635. Beschluß Nr. 9/1990 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 635. Beschluß Nr. 9/1990 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation

(Übersetzung)

(in der 18. Sitzung am 28. Juni 1990 gefaßt)

ÄNDERUNG DES ANHANGS B DES ÜBEREINKOMMENS

DER RAT hat,

gestützt auf Artikel 4 Absatz 5 des Übereinkommens

BESCHLOSSEN

1. Der Wortlaut der Liste der Beilage 2 zum Anhang B des Übereinkommens wird gemäß dem Anhang

zu diesem Beschluß geändert.

2. Die durch diesen Beschluß erfolgten Änderungen treten am 1. Jänner 1988 in Kraft.

3. Der Generalsekretär wird den Text dieses Beschlusses bei der schwedischen Regierung hinterlegen.

Anhang

zu EFTA/DC 9/1990

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →