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633_1996 AT

633. Kundmachung: Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Freistellung von nicht wasserfreiem Aluminiumchlorid von den Transportvorschriften

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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 633. Kundmachung: Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Freistellung von nicht wasserfreiem Aluminiumchlorid von den Transportvorschriften

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1985, BGBl. Nr. 200, wird kundgemacht

Die Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und

dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Freistellung

von nicht wasserfreiem Aluminiumchlorid von den Transportvorschriften (BGBl. Nr. 412/1978) wurde

mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr Zl. A 13/27.20.71-21 vom 29. August 1996 seitens

der Bundesrepublik Deutschland widerrufen.

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst hat am 2. September 1996 diesem

Widerruf zugestimmt; die Vereinbarung ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.

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