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618_1991 AT

618. Verordnung: Aufhebung der Verordnung über die Bewilligungspflicht von Waren in der Einfuhr

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 618. Verordnung: Aufhebung der Verordnung über die Bewilligungspflicht von Waren in der Einfuhr

Auf Grund des § 5 des Außenhandelsgesetzes

1984, BGBl. Nr. 184, zuletzt geändert mit BGBl.

Nr. 578/1989, wird mit Zustimmung des Hauptausschusses

des Nationalrates verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche

Angelegenheiten über die Bewilligungspflicht

von Waren in der Einfuhr, BGBl.

Nr. 93/1987, in der Fassung der Verordnung BGBl.

Nr. 672/1987 tritt mit Ablauf des 30. November

1991 außer Kraft.

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