Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
602_1991 AT

602. Verordnung: Festlegung der Globalquoten für das Jahr 1992 im Bereich der Schrottlenkung

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 602. Verordnung: Festlegung der Globalquoten für das Jahr 1992 im Bereich der Schrottlenkung

Auf Grund des § 7 des Schrottlenkungsgesetzes

1985, BGBl. Nr. 428, zuletzt geändert durch

Bundesgesetz BGBl. Nr. 167/1991, wird verordnet

§ 1. Der im Inland anfallende unlegierte Eisenschrott

wird im Jahre 1992 zwischen der Gruppe der

Unternehmen, die Eisen oder Stahl erzeugen, und

der Gruppe der Unternehmen der Gießereiindustrie

mit einem Jahreszukaufsbedarf über 2000 t im

Verhältnis von 85,9 zu 14,1 aufgeteilt.

§ 2. Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1992 in

Kraft.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →