597. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilligungen in vereinfachter Form

Auf Grund des § 7 Abs. 2 und 3 des Außenhandelsgesetzes

1968, BGBl. Nr. 314, in der Fassung

der Bundesgesetze BGBl. Nr. 469/1971 und

BGBl. Nr. 401/1974 wird im Einvernehmen mit

dem Bundesminister für Finanzen, soweit es sich

um Waren der Anlage B 2 des Außenhandelsgesetzes

1968 handelt, auch im Einvernehmen

mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,

verordnet

Artikel I

Die Verordnung des Bundesministers für Handel,

Gewerbe und Industrie vom 29. Oktober

1974, BGBl. Nr. 691, über die Ermächtigung der

Zollämter zur Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilligungen

in vereinfachter Form, zuletzt geändert

mit Verordnung BGBl. Nr. 476/1980, wird

wie folgt geändert

1. Die Anlage 1 wird wie folgt geändert

Nach „Uruguay" ist einzufügen: „Vanuatu

(Neue Hebriden)", unter den abhängigen Gebieten

Frankreichs hat die lit. c „Britisch-französisches

Kondominium: Neue Hebriden" und

unter den abhängigen Gebieten des Vereinigten

Königreichs Großbritannien und Nordirland in

der lit. f der Begriff „Britisch-französisches Kondominium

Neue Hebriden" zu entfallen.

2. Die Anlage 2 (Ausfuhr) wird wie folgt geändert

Nach der Tarifnummer ex 81.03 wird eingefügt

„ex 81.04 C Niob, roh oder verarbeitet"

3. Die Anlage 3 (Einfuhr) wird wie folgt geändert

4. Die Anlage 5 (Ausnahmen von der Zollämterermächtigung

in der Einfuhr) wird wie folgt geändert

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1981

in Kraft.