Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
557_1991 AT

557. Verordnung: Aufhebung der Verordnung über die Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 557. Verordnung: Aufhebung der Verordnung über die Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr

Auf Grund des § 13 des Außenhandelsgesetzes

1984, BGBl. Nr. 184, zuletzt geändert mit BGBl.

Nr. 578/1989, wird verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche

Angelegenheiten über die Festlegung

von Warenkontingenten in der Einfuhr, BGBl.

Nr. 764/1990, tritt mit Ablauf des 31. Oktober 1991

außer Kraft.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →