537_1996
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537. Kundmachung: Kündigung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien über Finanzierung und Investitionen
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Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 537. Kundmachung: Kündigung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien über Finanzierung und Investitionen
1996_537_0 537. Kundmachung: Kündigung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien über Finanzierung und Investitionen
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Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1985, BGBl. Nr. 200, wird kundgemacht
Das am 4. Juli 1956 unterzeichnete Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und
der Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien über Finanzierung und Investitionen (BGBl.
Nr. 47/1957) wurde nach Herstellung des beiderseitigen Einvernehmens durch Österreich mit Schreiben
vom 15. Juli 1996 gekündigt. Brasilien hat der Kündigung mit Schreiben vom 9. August 1996 zugestimmt;
das Abkommen ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.